Startseite Informationsseite Haupt-Menü	Zusammenstellung wichtiger Rechtsakte der Europäischen Union Aktuelle Informationen zu europäisch harmonisierten Spezifikationen
Diese Anwendung richtet sich ausschließlich an Unternehmen (gewerblicher Kontext).
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Allgemeine Produktsicherheit

Rechtsvorschriften

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Verordnung (EU) 2023/988 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. Mai 2023 über die allgemeine Produktsicherheit, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinie (EU) 2020/1828 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Aufhebung der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinie 87/357/EWG des Rates

Konsolidierte Fassungen

vom 23.05.2023

Nachfolge-Rechtsvorschriften; vorgeschlagene Änderungen; Fristen

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Nationale Gesetzgebung in Deutschland

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Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt (Produktsicherheitsgesetz - ProdSG)

Leitlinien; Umsetzungshilfen; Informationen

Beschluss (EU) 2023/1338 über Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen für bestimmte Produkte für Kinder und verwandte Produkte gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates genügen müssen

VO (EU) 2024/1435 zur Festlegung einer Vorlage für eine Rückrufanzeige

VO (EU) 2024/1459 hinsichtlich der Umsetzung der interoperablen Schnittstelle des Safety-Gate-Portals für die Anbieter von Online-Marktplätzen

VO (EU) 2024/2639 hinsichtlich der Rollen und Aufgaben der zentralen nationalen Kontaktstellen des Schnellwarnsystems Safety Gate

VO (EU) 2024/2958 zur Festlegung der relevanten Output-Indikatoren

VO (EU) 2024/3173 Vorschriften für den Zugang zum Schnellwarnsystem Safety Gate, den Betrieb des Systems, die in das System einzugebenden Informationen, die für Meldungen zu erfüllenden Anforderungen und die Kriterien für die Bewertung des Risikoniveaus

Harmonisierte Europäische Dokumente (Normen, Spezifikationen, Regeln, etc.)

Die nachfolgenden Listen und Rechtsakte sind noch nach der bisherigen Richtlinie 2001/95/EG veröffentlicht.

Basisliste

Durchführungsbeschlüsse
BE 2024/2962 BE 2024/2406 BE 2022/1401	BE 2020/1808 BE 2019/1698

Link zur konsolidierten Liste (informativ): PDF (19.09.2024) EXCEL (19.09.2024)

Weitere Informationen: LINK

Weitere Erläuterungen und Besonderheiten

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